Übersetzung aus dem Französischen. Maßgeblich ist allein die französische Fassung.
Einleitung
Der Sitz der Gesellschaft Fermé-Lux Sàrl befindet sich in L-5280 Sandweiler (Großherzogtum Luxemburg). Informationen zu den Produkten und Leistungen finden Sie auf der Website der Gesellschaft. Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich und ersetzen somit alle abweichenden Bedingungen, die in Anfragen, Mitteilungen oder Absichtserklärungen des Käufers enthalten sein könnten.
Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Bedingungen gelten allein für alle Geschäfte, bei denen Fermé-Lux Sàrl als Verkäufer auftritt, sofern wir nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart haben. Mit dem Abschluss eines Vertrags mit Fermé-Lux Sàrl erkennt der Kunde, nachstehend „Käufer“ genannt, diese Bedingungen daher ausdrücklich an und verzichtet darauf, sich auf seine eigenen oder andere Bedingungen zu berufen, ob allgemein oder besonders, gedruckt oder nicht, sofern diese nicht von Fermé-Lux Sàrl, nachstehend „Verkäufer“ genannt, vollständig und schriftlich für das Geschäft angenommen wurden.
1. Preise
1.1 Preise und Bedingungen der Angebote sind für den Verkäufer unverbindlich. Eine Bestellung bindet den Verkäufer erst nach seiner schriftlichen Bestätigung. Die Zusendung der Ware oder der Rechnung kann die schriftliche Annahme durch den Verkäufer ersetzen.
1.2 Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich die Preise grundsätzlich ab Lager. Je nach Umfang der Bestellung und den Umständen des Transports kann eine Beteiligung an den Transportkosten berechnet werden.
1.3 Die Preise verstehen sich stets ohne Mehrwertsteuer, sofern nicht anders vereinbart.
1.4 Die in den Preislisten des Verkäufers angegebenen Verkaufspreise beruhen auf den am Tag der Angebotsabgabe bekannten Einkaufspreisen. Jedes Angebot gilt, sofern der Verkäufer nichts anderes angibt, nur zwei Monate und solange der Vorrat reicht. Jede Preisänderung durch den Lieferanten des Verkäufers sowie jede Änderung von Wechselkursen führt automatisch zu einer Erhöhung des im Angebot genannten Verkaufspreises im gleichen Umfang.
1.5 Nicht in den Preisen enthalten sind der Wert von Paletten und Verpackungen sowie sonstige Nebenkosten; diese werden gesondert berechnet. Die Bedingungen für die Rücknahme von Paletten und Verpackungen werden zwischen den beiden Parteien gesondert vereinbart. Kosten für das Abladen per Kran werden auf Grundlage des dem Käufer mitgeteilten Stunden- oder Stücksatzes berechnet. Das Abladen auf eine Betondecke erfolgt nur unter der ausdrücklichen Verantwortung des Käufers, der sich über deren Tragfähigkeit zu vergewissern hat. Folgende Leistungen sind nicht in den Preisen enthalten, soweit sie nicht ausdrücklich Gegenstand unseres Angebots sind: Anfertigung und Lieferung von Mustern, Demontage, Montage, Entsorgung, besondere Abdichtungen, Verankerungen, Abdeckleisten sowie Reinigung und Wiedermontage von Beschlägen und Dichtungsprofilen.
2. Lieferungen
2.1 Die Lieferung erfolgt frei LKW (ohne Abladen), sofern der Zufahrtsweg befahrbar ist. Das Abladen bzw. die dadurch entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Käufers, der auch die Kosten trägt, die durch einen schlechten Zustand der Zufahrtswege oder die Unmöglichkeit des Abladens entstehen.
2.2 Die Lieferfrist beginnt mit dem Eingang der Anzahlung. Jede Lieferfrist verschiebt sich entsprechend, wenn Angaben und Unterlagen dem Verkäufer nicht rechtzeitig vorliegen, wenn die Auftragsbestätigung nachträglich vom Käufer mit Zustimmung des Verkäufers geändert wird oder wenn eine Zahlung verspätet eingeht.
2.3 Lieferfristen sind nur Richtwerte und beginnen mit dem vollständigen Eingang der Anzahlung. Ihre Nichteinhaltung berechtigt den Käufer daher weder zu Rechtsmitteln noch zum Rücktritt vom Vertrag.
2.4 Bei seiner Abwesenheit bevollmächtigt der Käufer jede am Lieferort anwesende Person zur rechtsgültigen Entgegennahme der Ware und verzichtet auf alle Ansprüche oder Reklamationen wegen fehlender persönlicher Entgegennahme der Ware.
2.5 Der Käufer verpflichtet sich, die gekaufte Ware, sobald sie im Lager bereitsteht, innerhalb von vierzehn Tagen entweder abzuholen oder ihre Lieferung anzunehmen. Nach Ablauf dieser Frist können ihm Lagerkosten berechnet werden.
2.6 Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Dauerlieferverträgen gilt jede Teillieferung als gesondertes Geschäft. Die Unmöglichkeit einer Teillieferung oder eine Verzögerung bei einer Teillieferung berechtigt den Käufer in keinem Fall, vom gesamten Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen.
2.7 Bei unvorhersehbaren Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Rohstoffen, bei Streiks, Betriebsstörungen und anderen Fällen höherer Gewalt ist der Verkäufer berechtigt, eine neue Lieferfrist festzulegen oder ohne finanzielle Folgen vom Vertrag zurückzutreten.
2.8 Wurde ein Liefertermin zwischen den Parteien vertraglich vereinbart und tritt eine Lieferverzögerung durch Verschulden oder Handlung des Käufers ein, ist der Verkäufer berechtigt, vom Käufer eine pauschale Entschädigung in Höhe von 30 % des Vertragswerts zu verlangen.
3. Annahme der Ware
3.1 Die Gefahr geht mit der Übernahme der verpackten Ware im Lager durch den Käufer selbst oder durch eine von ihm oder vom Verkäufer beauftragte Person (Frachtführer, Spediteur usw.) auf den Käufer über.
3.2 Wird die Annahme aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, verzögert oder unmöglich gemacht, ist der Verkäufer berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers bei sich oder bei einem Dritten einzulagern; damit hat er seine Pflichten erfüllt und ist berechtigt, den Vertrag abzuschließen und die Rechnung zu stellen.
4. Zahlung
4.1 Rechnungen sind sofort ohne Skonto zahlbar, sofern der Verkäufer nichts anderes gewährt. Die Zahlungskosten trägt der Käufer. Einkäufe (Lieferung und Abholung) unter 100 € sind jedoch sofort in bar zu bezahlen.
4.2 Der Verkäufer behält sich das freie Ermessen vor, natürlichen oder juristischen Personen, die dies beantragt haben, Zahlungsfristen und eine Lieferobergrenze zu gewähren. Hierfür ist zudem die Zustimmung der Kreditversicherung erforderlich. Der Verkäufer behält sich ausdrücklich das Recht vor, künftige und laufende Bestellungen auszusetzen, insbesondere bei Nichtzahlung fälliger Rechnungen. In diesem Fall werden alle anderen Rechnungen, auch nicht fällige, sofort zahlbar. Während der Formalitäten zur Gewährung der Zahlungsfrist und der Lieferobergrenze sind alle Einkäufe sofort in bar zu bezahlen.
4.3 Jede bei Fälligkeit nicht beglichene Rechnung wird ab dem Fälligkeitsdatum von Rechts wegen mit Verzugszinsen belegt, deren Satz 2 % über dem gesetzlichen Zinssatz für Handelsgeschäfte liegt.
5. Haftung, Reklamationen, Gewährleistung
5.1 Weist die gelieferte Ware einen Mangel auf, den der Verkäufer zu vertreten hat, wird der Verkäufer sie nach seiner Wahl kostenlos ersetzen oder den Mangel beseitigen. Alle weiteren Ansprüche des Käufers, insbesondere auf Schadensersatz oder Vertragsauflösung, sowie Ansprüche aus Schäden, die durch die Verwendung oder Montage der Ware entstehen, sind – gleich auf welcher Rechtsgrundlage – ausdrücklich ausgeschlossen.
5.2 Eine Haftung des Verkäufers bei Verletzung seiner vertraglichen Pflichten besteht nur bei festgestelltem grobem Verschulden des Verkäufers. Grundsätzlich haftet der Verkäufer nicht für die verkauften Produkte. Eine gerichtlich festgestellte Haftung des Verkäufers kann jedoch keinen Schadensersatz von mehr als 12 500 € begründen.
5.3 Mängel der Ware sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen, und zwar sichtbare Schäden spätestens innerhalb einer Woche nach Empfang oder Eingang der Sendung, versteckte Mängel spätestens innerhalb einer Woche nach ihrer Entdeckung. Andernfalls ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Reklamationen können jedoch nur vor dem Einbau der Ware angenommen werden, sofern die Montage nicht durch den Verkäufer ausgeführt wird. Bei Lieferungen mit Montage gilt Artikel 6.3.
5.4 Beanstandungen von Teillieferungen berechtigen den Käufer nicht, die Erfüllung des Vertrags zu verweigern.
5.5 Schäden sind insbesondere dann nicht von uns zu vertreten, wenn sie auf normalen Verschleiß, unsachgemäße Wartung, übermäßige Beanspruchung oder einen nicht fachgerecht ausgeführten Eingriff Dritter usw. zurückzuführen sind. Schäden infolge der Nichtbeachtung von Anweisungen, die der Verkäufer nach Eingang der Reklamation erteilt hat, sind ebenfalls von der Gewährleistung ausgeschlossen.
5.6 Geringe Abweichungen zwischen der gelieferten Ware und den bei der Bestellung vorgelegten Mustern rechtfertigen keine Reklamation, soweit die ordnungsgemäße Verwendung nicht beeinträchtigt ist. Ist es dem Verkäufer tatsächlich unmöglich, die Bestellung in den festgelegten Fristen auszuführen, behält er sich das Recht vor, die ursprünglich vorgesehene Ware durch Ware gleichwertiger Qualität zu ersetzen.
5.7 Nicht als Schäden gelten kleine Kratzer, fettige Oberflächen und dergleichen, die bei senkrechter Betrachtung aus 3 Metern Entfernung nicht sichtbar sind.
5.8 Soweit solche Einflüsse innerhalb der Toleranzen der Herstellernormen liegen, gelten Verglasungen nicht als mangelhaft; der Käufer hat folglich keinen Anspruch auf Reparaturen oder Ersatzlieferungen im Rahmen der Gewährleistung.
5.9 Darüber hinaus gewährt Fermé-Lux Sàrl ab Lieferung eine Garantie von 2 Jahren auf die Mängelfreiheit ihrer vorgefertigten Elemente.
5.10 Bei der Lieferung von Motoren, beweglichen Bauteilen, Scheiben und sonstigen Waren entspricht die Gewährleistungsdauer derjenigen des Herstellers, ab dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs.
5.11 Auf alle von ihr selbst ausgeführten Arbeiten gewährt Fermé-Lux Sàrl eine zweijährige Gewährleistung. Jede Reklamation ist sofort nach Auftreten des Mangels per Einschreiben geltend zu machen.
6. Montagebedingungen
6.1 Die Preise beruhen auf folgenden Bedingungen: Montage ohne Unterbrechung, normaler und freier Zugang zum Montageort, Stromanschluss, vom Bauherrn bereitgestellte Gerüste und erforderliche Hebemittel, Möglichkeit der Zwischenlagerung des Materials in einem trockenen Raum, Montage auf vorbereiteten Auflagern, Angabe des Befestigungspunkts in Tiefe und Höhe an jeder Fassadenöffnung durch den Bauherrn, bei Türen ein vom Bauherrn angezeichneter Meterriss, Einhaltung der Maßtoleranzen von ± 0,5 cm je Öffnung, Ausführung der Anschlussabdichtung durch den Bauherrn, Sicherheit der Baustelle durch den Bauherrn.
6.2 Vor dem vereinbarten Beginn der Montagearbeiten muss der Käufer rechtzeitig, auf eigene Kosten und eigene Gefahr, alle vorbereitenden Maßnahmen und Vorkehrungen treffen, die für einen normalen Ablauf der Arbeiten erforderlich sind.
6.3 Alle von Fermé-Lux Sàrl ausgeführten Arbeiten sind von der Bauleitung innerhalb von 10 Tagen nach Fertigstellung zu prüfen und abzunehmen. Dabei festgestellte Mängel, etwa zerbrochene Scheiben usw., werden in einem Abnahmeprotokoll festgehalten. Spätere Reklamationen können nicht mehr berücksichtigt werden. Die Abnahme des Werks oder eines vollständigen Teils des Werks kann nur bei erheblichen Mängeln, die die Funktion des Werks beeinträchtigen, verschoben werden.
6.4 Der Verkäufer haftet für Schäden, die seine Mitarbeiter an Gebäuden und sonstigen Einrichtungen verursachen, nur insoweit, als sie von seiner Betriebshaftpflichtversicherung anerkannt werden. Jeder Folgeschaden ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Preises durch den Käufer Eigentum des Verkäufers.
7.2 Im Zweifelsfall behält sich der Verkäufer das Recht vor, die Verkaufsurkunde eintragen zu lassen, um das gesetzlich vorgesehene Vorrecht des Verkäufers in Anspruch zu nehmen.
8. Vertragsstrafe
8.1 Vorbehaltlich der Zustimmung des Verkäufers können Käufe gegen Übergabe von Wechseln oder vom Käufer akzeptierten Papieren bezahlt werden. Die Nichteinlösung eines Wechsels macht jedoch alle noch umlaufenden Wechsel sofort fällig; der Käufer wird per Einschreiben in Verzug gesetzt.
8.2 Alle bei Fälligkeit nicht bezahlten Beträge werden acht Tage nach Versand eines Mahnschreibens als vertragliche Vertragsstrafe um 30 %, mindestens jedoch um 50 €, erhöht, unbeschadet der Bestimmung über Verzugszinsen.
9. Rückgabe und Umtausch
Rückgaben oder Umtausch müssen vom Verkäufer ausdrücklich angenommen werden. Im Fall der Zustimmung muss der Käufer zwingend die Rechnung oder den Kassenbon sowie den Lieferschein der zurückgegebenen oder umgetauschten Ware vorlegen. Ein Umtausch ist nach Ablauf von 30 Tagen nach der Lieferung nicht mehr möglich. Nur Lagerware in Originalverpackung kann gegebenenfalls umgetauscht werden. Bei einer Rückgabe muss der Käufer schriftlich angeben, ob die zurückgegebene Ware von Fermé-Lux Sàrl abgeholt werden soll. In diesem Fall werden ihm 25 % des Warenpreises für Transport- und sonstige Kosten einbehalten. Übernimmt der Käufer die Rücksendung ins Werk selbst, werden ihm nur 10 % des Warenwerts als Kosten einbehalten. Bei einer Rückgabe erhält der Käufer einen 3 Monate gültigen Einkaufsgutschein oder eine Gutschrift.
10. Gerichtsstand
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich luxemburgischem Recht. Zuständig sind allein die Gerichte des Gerichtsbezirks Luxemburg.
11. Sonstiges
Die Bestellung wird ausschließlich zu den vorstehenden Bedingungen geschlossen, von denen der Käufer ausdrücklich Kenntnis genommen zu haben erklärt. Die Annahme der Lieferung gilt als Annahme der Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen als nichtig angesehen werden, vereinbaren die Parteien, dass alle übrigen Bestimmungen wirksam bleiben.
Fermé-Lux Sàrl · Zone Industrielle Rolach, Hall 1 – Zone 2 · L-5280 Sandweiler
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